Gruppenbildung im Rat der Stadt Bad Salzdetfurth

Der neu gewählte Rat der Stadt Bad Salzdetfurth nimmt in Kürze seine Tätigkeit auf. Schon im Vorfeld hat es einige Aktivitäten und zukunftsweisende Gespräche gegeben. Fast alle Fraktionen und Wählergruppen hatten mit Volker als gewähltem Vertreter unserer Wählergruppe im Stadtrat Verbindung aufgenommen, mit dem Ziel, ihn im Rat in eine gemeinsame Gruppe einzubeziehen.

Warum Gruppenbildung?

Für uns ist eine Gruppenbildung äußerst interessant, da unsere Rechte und Möglichkeiten im Rat und gegenüber der Verwaltung als Einzelmandat sehr eingeschränkt wären. Unser Wirken für Lechstedt und die gesamte Stadt Bad Salzdetfurth bliebe somit eher überschaubar. Die Besetzung der Ausschüsse wird über ein vom Land vorgegebenes Verfahren, das erst vor Kurzem im Niedersächsischem Landtag geändert und beschlossen wurde, ermittelt (Stichwort: d’Hondt). In diesem Verfahren werden größere Fraktionen oder Gruppen bei der Zuteilung der Ausschusssitze bevorteilt. So hätte Volker mit dem Einzelmandat der WIL zum Beispiel kein Anrecht auf einen Ausschusssitz mit Stimmrecht. Erst über die Bildung einer Gruppe kann er dazu ermächtigt werden. Zudem sind in der Praxis die Informationsflüsse vornehmlich in Richtung der Fraktionen ausgeprägt gewesen, eine Fraktion (oder Gruppe) benötigt aber mindestens zwei Mitglieder.

Gruppenbildung mit SPD, Bündnis90/Die Grünen und DIE Linke

Nach tiefgehenden Erörterungen und Sondierungen mit den in Frage kommenden Fraktionen und Wählergruppen und nach intensiven Diskussionen innerhalb unserer Wählergruppe haben wir beschlossen, eine Gruppenbildung mit SPD, Bündnis90/Die Grünen und DIE Linke zu vereinbaren, um unsere Belange für Lechstedt und die Stadt Bad Salzdetfurth bestmöglich platzieren und aktiv durchsetzen zu können.

Für die Zusammenarbeit in dieser Gruppenkonstellation sprachen die vielen gemeinsamen Anliegen in den Wahlaussagen der Gruppenmitglieder und die in den Vorgesprächen genannten und dann vereinbarten Konditionen. Es gibt keinen Gruppen- oder Fraktionszwang. Trotzdem versprechen wir uns, dass durch die Gruppenbildung dennoch eine Strukturierung vorgenommen werden kann, die zu schnelleren und besseren Entscheidungen und Umsetzungen in Rat und Verwaltung und damit zu einer Verbesserung der Situation der Stadt und der Ortschaften von Bad Salzdetfurth führt. Dazu wollen wir aktiv beitragen.